Deutschland auf dem Weg in die dritte Diktatur / Meinungsfreiheit in höchster Gefahr
Von Hans-Georg Münster
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Deutschland auf dem Weg in die dritte Diktatur / Meinungsfreiheit in höchster Gefahr
Von Hans-Georg Münster
Größter Verlierer der Bundestagswahl ist die Freiheit. In Deutschland, das schlimmste Erfahrungen mit zwei Diktaturen hinter sich hat, rückt der Wert der Meinungsfreiheit in den Hintergrund. Zwar heißt es im Grundgesetz, eine Zensur finde nicht statt, doch haben die neuen Koalitionsparteien bereits einen Weg gefunden, das Zensurverbot geschickt zu umgehen. Jetzt sollen „Hass und Hetze“ im Internet bekämpft und sogenannte „Fake News“ unterbunden werden. Dazu zählt inzwischen auch Kritik an den etablierten Parteien, an Bundes- und Landesregierungen. Eine angeblich „staatsferne“ Medienaufsicht soll in Zukunft gezielt gegen Regierungskritik vorgehen. Damit wird in Deutschland der Weg zur dritten Diktatur nach dem „Dritten Reich“ und der DDR beschritten.